AGB und Kundeninformationen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1 GELTUNGSBEREICH
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen Clinotest und dem Kunden gelten ab dem 1.9.2023 ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel.
- Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von Clinotest für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Clinotest nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von Clinotest hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung des Online-Shops in Geschäftsbeziehung mit Clinotest, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Clinotest an.
-
Bestellvorgang, Bestellkorrektur, Bestellabbruch
Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn Sie eine E-Mail von uns erhalten, mit der wir den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigen. Wir können Ihre Bestellung innerhalb von zwei Tagen annehmen. - Sie schließen den Kaufvertrag in deutscher Sprache ab. Bestell- und Geschäftssprache ist ebenfalls Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.
- Können wir das Angebot annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies unverzüglich mitgeteilt.
- Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Clinotest zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
- Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls uns unser Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktage zählt) rückerstattet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind in der folgenden Widerrufsbelehrung aufgeführt:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren bzw. bei Teillieferungen die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Über das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen hinaus gewähren wir ein freiwillig auf insgesamt 30 Tage verlängertes Widerrufsrecht für die Artikel, die auch dem gesetzlichen Widerrufsrecht unterliegen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Clinotest GmbH, Tischlerstraße 26, 30916 Isernhagen, Deutschland, shop@clinotest.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das von uns bereitgestellte Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wurde.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Mehrkosten, wenn eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Bitte senden Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an:
Clinotest GmbH
Tischlerstraße 26
30916 Isernhagen
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die Nutzung des Retourenlables und -formulars ist optional und schränkt das Widerrufsrecht nicht ein.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss Wertersatz nur geleistet werden, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in einem Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl zur Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. In einigen Ländern übernimmt Clinotest die Rücksendekosten, wenn die Bestellung einen gewissen Wert erreicht hat.
Die einzelnen Rücksendebedingungen sind den entsprechenden Detailinformationen auf der Informationsseite zu entnehmen.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
- Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte ist unser Firmenstandort.
- Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
- Die Lieferung erfolgt per erfolgt je nach Land mit unterschiedlichen Versanddienstleistern. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen auf der Informationsseite zu entnehmen.
- Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
- Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über.
- Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat Clinotest nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Clinotest, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei Clinotest oder bei einem Lieferanten von Clinotest eintreten.
- Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
- Alle Produktpreise von Clinotest sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer des jeweiligen Landes und sind in der angegebenen Währung ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.
- Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.
- Der Kunde kann unabhängig von seinem Land den Kaufpreis per Kreditkarte, Paypal und Apple Pay und Kauf auf Rechnung via Klarna bezahlen. Bei Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto unseres externen Partners Klarna zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Klarna voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit Klarna, welche nach Abschluss des Kaufvertrages die Rechnungsforderung von Clinotest übernimmt. Clinotest bleibt auch bei Kauf auf Rechnung über Klarna weiterhin zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
- Kommen Sie als Kunde in Zahlungsverzug, so ist Clinotest berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem von der der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Clinotest ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Clinotest berechtigt, diesen geltend zu machen. Weiter kann Klarna künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klarna (AGB von Klarna DE).
- Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Leistungserfüllung an dem von Clinotest angegebenen Ort hilfsweise am Sitz von Clinotest.
- Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat Clinotest nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Clinotest, die Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Seuchen und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich.
- Vom Eintritt solcher Ereignisse höherer Gewalt wird Clinotest den Kunden benachrichtigen.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Clinotest anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
- Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Clinotest.
- Kaufen Sie bei Clinotest als Unternehmer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, als juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwirbt Cinotest Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware muss Clinotest unverzüglich informiert und bei der Sicherung unserer Rechte unterstützt werden. Außerdem sind sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind oder Zahlungsunfähigkeit unsererseits besteht. Außerdem haben Sie nur ein Zurückbehaltungsrecht, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
- Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
- Die Gewährleistungsfrist erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.
- Ansprüche gegen Clinotest aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.
- Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.
- Liegt ein von Clinotest zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Clinotest nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Clinotest zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Clinotest zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
- Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem, im Online-Shop erworbenes Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurücksenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet Clinotest dem Kunden den entstandenen Aufwand.
- Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
- Weitere Ansprüche des Kunden gegen Clinotest als die in § 7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Clinotest haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Clinotest ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
- Die Haftungsbeschränkung aus § 8 Abs.1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
- Clinotest haftet nicht dafür, dass die von ihrer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.
- Die von Clinotest gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. Clinotest identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen wird und übernimmt für diese keine Haftung.
- Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet Clinotest diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, an, so kann Clinotest, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
- Es gilt deutsches Recht.
- Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Clinotest und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
- Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze gemäß unseren Datenschutzbestimmungen genutzt und verarbeitet.
- Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.